Schäuble zum Entgiften?

Auflösung am Ende des vortrefflichen Kommentars von Heribert Prantl in der Sueddeutschen. Ich spiele ja eigentlich ungern den Copyblogger, aber danke an den Schnüffelblog, diesen Kommentar hervorzuheben. Je mehr sowas lesen, umso schneller sind wir unseren WibaS vielleicht los.

Aber die Terroristen haben etwas anderes, mindestens ebenso Gefährliches getan. Sie sind mental in die Schaltzentralen der Macht eingedrungen, sie verseuchen das Denken der demokratischen Sicherheitspolitiker, sie vergiften das Recht. Schäubles Vorschläge sind Ergebnis dieser Vergiftung: Rechtsstaatliche Fundamentalgewissheiten werden aus Angst vor dem Terror in Frage gestellt.

Der Innenminister hat im Strudel der Terrorwarnungen seine Souveränität verloren. Er ist kein bedachter Gegner des Terrors mehr, sondern dessen Getriebener. Was hilft? Ein Bußschweigen, wenigstens einen Sommer lang? Der Innenminister ist zugleich Verfassungsminister. Der Titel sollte ihm erst nach Nachweis der Entgiftung wieder zustehen.

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